OEG Diskussion/Ergänzungen/Erfahrungen

[lisa489]

hallo leute,
wer von Euch hat im Laufe seines Verfahrens sich an den Petitionsausschuss der Bundesregierung gewand und einen Antrag auf Gesetzesänderung gestellt. Ich habe das getan und an meiner Sozialgerichtsakte klebt nun der Bundesadler, der LWL ist total stinkig, eine Richterin wurde durch eine neue mit sehr verständnisvoller Beisitzerin ersetzt, und meine Anwältin vom weissen Ring, die mir(DRINGEND ABGERATEN HAT DAS ZU TUN) gab zu dass sie noch NIE EIN VERFAHREN FÜR OPFER GEWONNEN HÄTTE:
Nur zur Klarstellung: mein Verfahren läuft wegen Missbrauch im Alter v 12-16 und Überfall vom gleichen Täter im Alter von 26Jahren, seit sage und schreibe 5,5 Jahren und es wurde nur über meine Bedürftigkeit diskutiert, nach dem Täter nicht gefragt-trotz Tätergeständnis-. Aber durch den Petitionsantrag hat sich alles verändert, obwohl mir der Ausschuß mitteilte, dass sie keinen Einfluss auf den Verlauf von Gerichtsverfahren nähmen, nur halt darüber Aufsicht nähmen als Aufsichtsbehörde.
Wäre Euch dankbar für Eure Erfahrungen. Wußte nicht wo ich diesen Thread einstellen soll, damit er auch ja von vielen gelesen wird.
L.g. Lisa

[Meli-2006]

und ich, liebe Lisa, wäre dir noch immer dankbar für eine Antwort auf meine Frage. Du willst immer nur Infos und selbst gibst du keine - das gefällt mir nicht.

[lisa489]

Liebe Melli,
schick mir bitte gern Deine Frage, weiss nicht worum es geht und wo ich Deine Frage lesen könnte.Wann hast Du sie mir gestellt? Mir gefällt Deine pauschalierte Behauptung die da aufstellst auch nicht. Das können Dir viele denen ich Fragen beantworte bestätigen.

[Meli-2006]

gefragt am 14.09.
Hast du eine Petition bei einem Landtag gemacht oder wo?

gefragt am 16.09.
Lisa, könntest du mir nicht bitte antworten? Ich würde mich wirklich freuen, wenn nicht genau in dem Moment, in dem ich eine Frage stelle, der Kontakt abbricht...

[lisa489]

also: zuerst hab ich eine Petition an den Petitionsausschuss der Bundesregierung gemacht und als diese diesen angenommen hat, hat sie mir im nächsten Schreiben graten auch noch einen beim Landtag zu stellen. Somit laufen jetzt zwei Petitionen von mir. Du bekommst einen Sachbearbeiter in jeder Behörde mit dem Du direkt Dich aufklären lassen kannst. Die sind verdammt gut drauf juristisch. Bieten Dir noch beschwerden an Aufsichtsbehörden von Rentenkassen, Krankenkassen Bgs u.ä. an.
Wieso ich Deine beiden Fragen überlesen habe weiß ich echt nicht, zumal ich so ein Benachrichtigungssystem eingeschaltet habe. Sorry. Ich hoffe, ich konnte Dir jetzt weiter helfen.
lg. lisa

[Meli-2006]

Danke, Lisa... schön, dass du es nicht absichtlich übersehen hattest, ich dachte, die mag mir nicht antworten... mein Fehler:-)

LG
Meli

[lisa489]

Liebe Melli,
war das, was ich Dir geschrieben habe, denn hilfreich für Dich? Kenn Deine Situation ja nicht.Irgendwie blick ich hier mit dem Forum nicht so ganz durch. z.b. weiss ich nicht wie ich dann mher über Dich oder Du über mich lesen könntest. Sozusagen die wichtigsten Einträge des Gegenüber. Soll wohl eine solche Möglichkeit geben.
lg lisa

[Meli-2006]

Es hat mich nur interessiert, weil ich eben mal gelesen hatte, dass sich Petitionsausschüsse per se nicht mit laufenden Gerichtsverfahren beschäftigen. Daher wollt ich halt wissen, wie du das geschafft hast, dass sie sich doch deiner annehmen.

LG
Meli

[lisa489]

Hatte auch mal so gedacht und dabei den Sachverhalt übersehen, dass die-wie sie jedem mitteilen nicht ins Verfahren eingreifen-dass die Behörden aber, denen von denen dann über die Schulter gesehen wird-die verfolgen das gesamte Verfahren und alle Umstände mit Behörden, die Du denen mitgeteilt hast,NATÜRLICH ANDERS ARBEITEN. Der Bekannte, der mir dringend den Rat gegeben hat, stammte vom Militär und machte diese Beschwerden mit Soldaten mit traumatisierten Soldaten. Sein Rat:AB DA KLEBT DER BUNDESADLER AN DEINER AKTE. Bin halt nicht die Logischte, konnte mir ja selbst die Veränderung in meinem 5,5 Jahre laufenden Verfahren nicht erklären. Bin gespannt wie es weiter geht, was der LWL macht ob die mich nun als Opfer anerkennen.
Wie sieht es denn bei Dir aus? Hast Du auch ein OEG Verfahren, das läuft? Wenn ja würde ich Dir auch raten so zu handeln und Die an den Petitionsausschuss zu wenden. Gerade wenn Du unter die Übergangsregelung fallen solltest.
L.g. Lisa

[Meli-2006]

Was ist die "Übergangsregelung"? Anscheinend kennst du dich recht gut aus damit? Mein OEG-Antrag ist im ersten Klageverfahren, derzeit läuft mal wieder eine "Begutachtung nach Aktenlage", was dabei herauskommt, kann man sich denken:-(

LG
Meli

[lisa489]

Also: Unter die Übergangsregulung fallen Opfer, die wie ich im Alter von 12-16 Jahren(1969-1976) Gewalt und Missbrauch erfahren haben. Heute bin ich 54 Jahre alt. 1983 wurde ich vom gleichen Täter nochmals überfallen.
Die Tat 1983 entfällt unter die Novellierung des Gestzes, das bedeutet, das da Deine Bedürftigkeit keine Rolle spielt. Bedeutend ist da nur der Nachweis, der Schädigung die Hähe der Schädigung in MDE und die Absicht des Täters, Dich zu schädigen.Allerdings weiss ich ncit, ab wann die Übergangsregelung zu Ende ist. Müsstest Du im Härtefall mal googeln, ich hab leider nichts gefunden.
Das Alte OEG wurde 1950 ins Leben gerufen und diente ausschliesslich den Kriegsopfern. Für Opfer von Gewalttaten in den Jahren 1969-1973 unterliege ich der sogeannten Übergangsregelung, d.h. Du wirst nur entschädigt, wenn Du bedürftig bist, d.h. Deine Einnahmen unter 1800€ liegen, die Du durch Deine Arbeit erzielst. Die schädigende Absicht des Täters und der nachweisbare Schaden bei Dir in MDE ist der gleiche Aufwand.
Allerdings verstehe ich schon nicht warum meine Anwältin sich immer nur auf die Alttaten der Übergangsregelung bezieht und das Pferd nicht andersherum aufzäumt.
Schreib mir wen Du möchtest mehr zu Dir. Vieleicht fällt mir ja auch zu Dir noch was ein was Du tun köntest.
lg. lisa

[Meli-2006]

Danke, Lisa. Sehr lieb von dir, so ausführlich zu antworten. Ich melde mich wieder, wenn ich Neues in meinem Fall weiß.

LG
Meli

[Mikki]

Hallo,ich habe grade die letzten beiträge gelesen,und frage was es mit petitionsausschuss auf sich hat?
würde mich gern informieren.
ich selber bin auch seit 2006 im oEG-Verfahren und steht ein glaubwürdigkeitsgutachten bevor,das eigentlich dieses jahr noch passieren soll....
Hat damit jemand schon Erfahrung gemacht?
wäre für eine Antwort dankbar...

[lisa489]

leider nein, kann ich nichts zu sagen. l.g. lisa

[lisa489]

hallo alle miteinander,
wer von euch hat eingentlich schon eine anerkennung als opfer durch den lwl erfahren und erhält eine basis oder grundrente oder eine berufsschadensausgleichsrente?
mir scheint der erst schritt dahin wohl gelungen zu sein. erhalte in 6 wochen die stellungnahme des lwls und bin gespannt wie das gericht nach 6 jahren darauf reagiert.
wie war das bei euch:
l.g. lisa